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Am 19. Januar wurden die Infobüros des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ in Dresden und Berlin von der Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamtes besucht. Über 2.500 Plakate und Flyer wurden beschlagnahmt sowie ein Privatrechner „Blockaden sind unser legitimes Mittel, auch am 13. Februar gegen Geschichtsrevisionismus und Europas größten Naziaufmarsch vorzugehen. Wir „Wir fordern alle auf, den Aufruf “Dresden nazifrei” zu unterstützen. Das kann man einfach über die Internetseite www.dresden-nazifrei.com vornehmen.“
Themen von A-ZDie Drogeriekette des Milliardärs Anton Schlecker versucht, im Zuge ihrer Konzernumstrukturierung tausende Verkäuferinnen und Verkäufer in neue Billigjobs als Leiharbeiterinnen und -arbeiter zu drängen, die der Steuerzahler dann auch noch subventionieren soll. Die Bundesregierung weigert sich noch, gegen Lohndumping durch Leiharbeit vorzugehen. DIE LINKE hat den Fall in den Bundestag gebracht und fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit. 08.01.10 | Schlagworte: Lohn, Lohndumping, Mindestlohn, Schlecker | Kategorie: Themen von A-Z | Kommentar schreiben |
ParteitageDie soziale und wirtschaftliche Lage Sachsens ist aus Sicht der LINKEN nicht zufrieden stellend. Eine hohe Arbeitslosigkeit, häufig nur geringe Löhne und die daraus folgende starke Abwanderung insbesondere der jüngeren und mittleren Altersgruppe sind Beleg dafür. DIE LINKE Sachsen legt seit einigen Jahren politische Alternativen vor, auf deren Grundlage wir diese Probleme lösen wollen. Im „Alternativen Landesentwicklungskonzept Sachsen“(ALEKSA.) aus dem Jahr 2004 und im Landeswahlprogramm 2009 sind zahlreiche dieser Vorschläge zusammengefasst. Mehr vom Leitantrag AllgemeinLiebe Wählerinnen und Wähler, ich möchte Ihnen meinen Danke für das entgegengebrachte Vertrauen aussprechen. Leider hat es dieses Mal nicht für einen Einzug in den Bundestag gereicht. Die nächsten Jahre werden durch die neue schwarz gelbe (oder jetzt auch Tigerentenkoalition genannt) schwer werden, der Staat wird sich noch mehr von seinen sozialen Aufgaben zurückziehen. Die nun gestärkte Fraktion der Partei DIE LINKE wird ihr Bestes tun, dieses zu verhindern. Mein Ergebnis in den Erststimmen hat gezeigt, dass Sie auch jungen Menschen Ihr Vertrauen aussprechen. Natürlich werde ich immer für Ihre Probleme ein offenes Ohr haben und versuchen die Probleme zu lösen. Ein großer Danke auch für meinem Wahlkampfteam, welches die letzten Wochen rund um die Uhr gearbeitet hat, nur durch sie ist dieses gute Ergebnis zustande gekommen. Ich danke für 24,9% der Stimmen. AllgemeinAm 27. September für DIE LINKE stimmen! AllgemeinDie letzte Woche des Wahlkampfes hat begonnen. Damit Sie die Möglichkeit haben mir vor Ihrer Wahlentscheidung noch alle offenen Fragen zu stellen habe ich Ihnen hier meine Termine aufgelistet. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Bereich Auerbach
Bereich Klingenthal/Oelsnitz
Bereich Reichenbach
Bereich Plauen
AktionenMindestlohn gerade jetzt! Das ist eine der Forderungen die DIE LINKE in diesem Wahlkampf plakatiert. Wir fordert in unserem Wahlprogramm einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von z.Zt. 10€ zu diesem Punkt schreiben wir (Auszug): “…Den Arbeitsmarkt werden in den kommenden Monaten wachsende Arbeitslosigkeit und die Angst um den eigenen Arbeitsplatz beherrschen. Die Politik muss gegensteuern und die Arbeitsmarktpolitik anpassen. Es muss aber auch verhindert werden, dass die auf den Arbeitsmarkt durchschlagende Krise zu einer neuen Runde der Erpressung der Belegschaften führt und sich schlechte Arbeit weiter ausbreitet. Was gebraucht wird, ist ein Boom für gute Arbeit. Jede Frau und jeder Mann hat ein Recht auf gute Arbeit, auf eine Erwerbstätigkeit, die anständig bezahlt wird, die ein existenzsicherndes Einkommen und Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum ermöglicht. Eine Arbeit, die nicht krank macht. Das Gegenteil ist der Fall, und immer weniger Beschäftigte werden durch einen Betriebs- oder Personalrat vertreten und durch Tarifverträge geschützt. Seit der Regierung von SPD und Grünen haben Leiharbeit, befristete Beschäftigungen und Minijobs dramatisch zugenommen. Immer mehr Menschen arbeiten zu Hungerlöhnen: Fünf bis sechs Millionen erhalten Stundenlöhne unter 7,50 Euro, selbst Löhne unter fünf Euro sind keine Seltenheit. Die Zahl der Langzeiterwerbslosen ist unvermindert hoch. Frauen erhalten rund ein Viertel weniger Lohn als Männer. Im Osten Deutschlands sind die Löhne besonders niedrig, und die Erwerbslosigkeit ist doppelt so hoch wie im Westen. Besonders häufig sind Migrantinnen und Migranten gezwungen, zu skandalösen Löhnen zu arbeiten. Nach jahrelanger Senkung der Reallöhne brauchen wir wieder deutlich steigende Masseneinkommen. Auch der Staat selbst ist gefordert. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Investitionen im Sinne sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit deutlich steigern. In den vergangenen Jahren wurden hunderttausende Vollzeitarbeitsplätze im öffentlichen Dienst abgebaut. Dieser Trend muss gestoppt und umgekehrt werden. Aufbauend auf den skandinavischen Erfahrungen, ist eine Ausweitung sozialer Dienstleistungen erforderlich – vor allem in den Bereichen Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Sozialwesen, Sport und Kultur. Dieser Bedarf soll mit öffentlich geförderter Beschäftigung für Erwerbslose verzahnt werden. Ein-Euro-Jobs sind in tariflich bezahlte Stellen umzuwandeln. ….” Ich möchte Sie noch auf eine Aktion von Ver.di hinweisen. Ich selbst bin zwar IG-Metall Mitglied hatte aber gestern anlässlich der Podiumsdiskussion des DGB und Ver.di Vogtland-Zwickau die gelegenheit meine Stimme für den Mindestlohn abzugeben. Ich möchte Sie natürlich auch dazu Auffordern die Gewerkschaften zu unterstützen möglich ist dies bei Aktionen wie sie das untenstehende Video ziegt oder unter www.mindestlohn09.de Quelle: www.streik.tv 17.09.09 | Schlagworte: IG-Metall, Mindestlohn, Ver.di | Kategorie: Aktionen | Kommentar schreiben |
Fragen an Janina PfauWelche konkreten Maßnahmen halten Sie für erforderlich, um Verbraucherinnen und Verbrauchern eine nachhaltige Kaufentscheidung zu erleichtern? Meine Antwort: Mit all diesen Maßnahmen wird an das verantwortungsvolle Handeln der Konsumentinnen und Konsumenten appelliert. Letztendlich treffen diese jedoch die Entscheidung über nachhaltigen Konsum oder nicht. Unbetrachtet bleiben hier auch die ökonomischen Zwänge (z.B: Hartz IV, Armutsrenten usw.) die es vielen Menschen nicht ermöglicht in ihren Konsumentscheidungen andere Kriterien als den Preis einfließen zu lassen. Daher will DIE LINKE dass den Menschen ein selbst bestimmtes Leben möglich ist (in persönlicher wie ökonomischer Weise) und sie somit auch die Freiheit in ihren Konsumentscheidungen besitzen. 16.09.09 | Schlagworte: Fairer Handel, Konsum | Kategorie: Fragen an Janina Pfau | Kommentar schreiben |
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